Landesbereich: Niedersachsen
 

Rückblicke

Polittalk mit Bundesministerin der Verteidigung Dr. Ursula von der Leyen, MdB

Am Donnerstag, dem 15.06.2017 durften DIE FAMILIENUNTERNEHMER in Niedersachsen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen einen hochrangigen Gast begrüßen. Vor gut 90 Teilnehmern stellte sich die stellv. CDU-Bundesvorsitzende den Fragen des Regionalvorsitzenden von Hannover, Andreas Pralle sowie des Familienunternehmers Axel Bree, die die Diskussion moderierten.

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Landesvorsitzenden der niedersächsischen Familienunternehmer, Kay Uplegger, stand zu Beginn der Diskussion die aktuelle Debatte um rechtsextreme Tendenzen und Mobbing in der Bundeswehr im Fokus. Ursula von der Leyen betonte, dass sie selbstverständlich hinter den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr stehen würde, da der absolute Großteil der Armee aus tadellosen Persönlichkeiten bestehen würde. Sie entschuldigte sich in diesem Kontext für die missglückte Kommunikation zu Beginn der Debatte. Statt direkt auf die Verfehlungen einzugehen, hätte sie sich gegenüber der Öffentlichkeit zuerst hinter die Bundeswehr stellen müssen und nicht erst, nachdem sie Kritik geübt hatte.

Gleichzeitig betonte von der Leyen, dass sie in der Bundeswehr akuten Reformbedarf sehe. Hier sei laut der Ministerin in den vergangenen drei Jahren bereits viel geschehen. Nach Jahren des Schrumpfprozesses und der Sparmaßnahmen an falscher Stelle müsse innerhalb der Truppe wieder ein Bewusstsein für die eigene Bedeutung geschaffen werden, führte die Ministerin aus. Im Fokus ihrer Reformbemühungen würde u.a. ein modernes Beschaffungsmanagement stehen, da dies in der Vergangenheit sträflich zulasten der Steuerzahler und gut entwickelter Gerätschaften vernachlässigt worden wäre. Hier betonte von der Leyen, dass man sich hierbei auch große Familienunternehmer zum Vorbild nehmen könne.

Im Verlauf der Diskussion mit den Teilnehmern unterstrich die Bundesverteidigungsministerin die Notwendigkeit, den Verteidigungshaushalt zu erhöhen. Gleichzeitig müsse aber auch klar sein, dass starke Länder wie Deutschland einen entsprechend höheren Anteil als kleine Länder wie bspw. Estland leisten müssen, wobei jedes Land das gleiche Anrecht auf Bündnisschutz hätte.

Einem europäischen Verteidigungsbündnis in Konkurrenz zur NATO erteilte von der Leyen eine klare Absage. Dies wäre ineffizient und zu teuer. Stattdessen müsse man die NATO als Verteidigungsbündnis weiter stärken.

Abschließend erklärte die Bundesverteidigungsministerin, dass sie sich einen stärkeren Austausch von Fachkräften in der Bundeswehr und Familienunternehmen wünsche sowie einen vereinfachten Zugang zum offenen Arbeitsmarkt für hochqualifizierte Zeitsoldaten begrüßen würde.

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