Stellungnahme zum Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen von Langzeitarbeitslosen

Stellungnahme zum Gesetz zur Schaffung neuer Teilhabechancen von Langzeitarbeitslosen

Die Betreiber des aktuellen Referentenentwurfes der Bundesregierung haben das Ziel, Langzeitarbeitslose in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Mithilfe von staatlich subventionierter Beschäftigung sollen neue „Teilhabechancen“ auf dem allgemeinen oder auch dem sogenannten sozialen Arbeitsmarkt geschaffen werden.

Mit dem „Teilhabechancengesetz“ vollzieht die Bundesregierung eine strategische Kehrtwende.

Die arbeitsmarktpolitische Forschung der vergangenen Jahrzehnte scheint für die Bundesregierung plötzlich keine Rolle mehr zu spielen. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wirken erwiesenermaßen schädlich bei der Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt. Mit den Lohnkostenzuschüssen erschafft die Bundesregierung einen zweiten Arbeitsmarkt. Zusätzlich wird durch die Subventionierung von Arbeitskosten der Wettbewerb verzerrt. Da stellt sich die Frage, warum der Referentenentwurf der Bundesregierung diesen augenscheinlich ineffizienten Maßnahmen neues Leben einhaucht? Will die Bundesregierung etwa die Arbeitslosenstatistiken schönen, oder vielleicht neue Wählerstimmen generieren? DIE FAMILIENUNTERNEHMER präferieren Konzepte, die die direkte Wiedereingliederung von Langzeitarbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt zum Ziel haben. 

Die komplette Stellungnahme finden Sie im Anhang.


 
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