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16.11.2018

Familienunternehmer: Tohuwabohu an Messstationen schadet dem Wirtschaftsstandort.

Reinhold von Eben-Worlée: Aussetzung sämtlicher Fahrverbote bis zum Nachweis unverfälschter Messmethoden und Grenzwerte

Richter verhängten diese Woche erstmals ein Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge, das nun auch eine Autobahn betrifft. Gleichzeitig beschloss das Kabinett mit Änderung des Immissionsschutzgesetzes, Fahrverbote bei geringen Überschreitungen als unverhältnismäßig gelten zu lassen.

Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbands DIE FAMILIENUNTERNEHMER: „Die Anpassung des Immissionsgesetzes kommt spät, aber besser als gar nicht. Sie ist ein erster Schritt, allerdings keine Langfristlösung. Der Feldzug gegen deutsche Dieseltechnologie indes wird immer absurder: Während der Gesetzgeber jede Kleinigkeit an Fahrzeugen reguliert, bis sie für die Straße zugelassen werden, herrscht bei den Versuchsanordnungen an den Stationen zur Messung der Umweltemissionen ein erschreckendes Tohuwabohu. Diese wissenschaftliche Fahrlässigkeit hat fatale Folgen für unseren Wirtschaftsstandort.“
 
„Wir Familienunternehmer verlangen eine Aussetzung sämtlicher Fahrverbote bis zum Vorliegen verlässlicher Analysen der Sinnhaftigkeit und Angemessenheit der Messmethoden und Grenzwerte - auch in Relation zu viel höheren, unumstrittenen Grenzwerten gleicher Stoffe etwa am Arbeitsplatz“, so von Eben-Worlée weiter. „Wir fordern valide und tiefgreifende, vor allem unabhängige Überprüfungen sämtlicher Messstationen, angefangen bei den von Fahrverboten bereits betroffenen Straßen. Hierzu gehört die Auflistung sämtlicher Emittenten in der Umgebung der jeweiligen Messstationen sowie deren Anteil an Feinstaub und Stickoxidemissionen.“
 
Eben-Worlée: „Erst anhand solcher Analysen wird einschätzbar, ob es sich bei Fahrverboten um sinnvolle Politik zur Luftreinhaltung oder einen Feldzug gegen den Deutschen Verbrennungsmotor handelt.“
 

 

DIE FAMILIENUNTERNEHMER (ehemals Arbeitsgemeinschaft Selbstständiger Unternehmer - ASU e.V.) folgen als politische Interessenvertretung für mehr als 180.000 Familienunternehmer den Werten Freiheit, Eigentum, Wettbewerb und Verantwortung. Die Familienunternehmer in Deutschland beschäftigen in allen Branchen rund 8 Millionen Mitarbeiter und erwirtschaften jährlich einen Umsatz in Höhe von 1.700 Milliarden Euro.

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